Gewerbesteuern: Halle im Plan

Saalestadt nimmt knapp 44 Mio Euro ein

Das Gewerbesteueraufkommen für die Stadt Halle (Saale) liegt für das Jahr 2009 im Plan. Das sagte Finanzdezernent Egbert Geier. Zwar liege die Schlussrechnung noch nicht vor, doch liege die Summe zwischen 43,5 und 44 Millionen Euro. In dieser Höhe waren die Einnahmen auch im Haushaltsplan aufgeführt. Im Jahr 2008 waren es noch 47,4 Millionen Euro. Und auch im laufenden Jahr wird sich der Rückgang fortsetzen. Die Stadt erwartet auch wegen der Wirtschaftskrise nur noch Gewerbesteuereinnahmen von 42 Millionen Euro.

Auch landesweit ist das Aufkommen an Gewerbesteuern nach vorläufigen Angaben des Statistischen Landesamtes mit insgesamt 510,3 Millionen EUR brutto um 132,6 Millionen EUR unter dem des Vorjahres geblieben. Der Rückgang um 21 Prozent fiel nach den Jahren positiver Entwicklungen und Aufkommensrekorde in Sachsen-Anhalt noch deutlich stärker aus als die Ergebnisse Mitte des vergangenen Jahres vermuten ließen. Damit schlage nach Angaben des Stala die Wirtschaftskrise auf die ertragsabhängige Steuer und für viele Kommunen die Haupteinnahmequelle durch. Allerdings seien bei der Gewerbesteuer auch krisenunabhängige hohe Schwankungen im Jahresaufkommen nicht auszuschließen.

Hohe Mindereinnahmen hatten unter anderem die aufkommensstärksten kreisangehörigen Städte Bitterfeld-Wolfen und Leuna mit ihren Gemeindeteilen Thalheim und Spergau von 25 Millionen EUR (- 61 Prozent) bzw. 16 Millionen EUR (- 51 Prozent) sowie Haldensleben, Mansfeld und Staßfurt. Bei gut einem weiteren Drittel erreichten die Gewerbesteuern nur noch zwischen 50 und 80 Prozent ihres Vorjahresaufkommens, darunter auch Salzwedel, Wernigerode, Burg und Aschersleben als steuerstarke Mittelzentren. Die Gemeinde Barleben, die zu den herausragend steuerstarken Gemeinden im Land zählt, war ebenfalls von Einnahmeverlusten in Höhe von rd. 6 Millionen EUR = 19 Prozent betroffen. Bezogen auf ihre Einwohnerzahl erzielte sie mit 2 769 EUR mehr als das Zehnfache des durchschnittlich je Einwohner im Land (216 EUR) ermittelten Aufkommens. Darüber lagen nur die Gemeinden Sössen, Steinitz, Zorbau, Unterkaka, Bülstringen und Schopsdorf. Zusammen rund 11 Millionen EUR Mindereinnahmen entfielen auf die kreisfreien Städte. Der Rückgang der Aufkommen zum Vorjahr lag zwischen 6 und 8 Prozent und verlief etwas moderater als im kreisangehörigen Raum.

Demgegenüber nahmen in etwa 44 Prozent aller Kommunen die Gewerbesteuern eine positive Entwicklung, was Mehraufkommen von zusammen rd. 38 Millionen EUR bedeutete. Unter ihnen hatten die Städte Zeitz und Barby mit jeweils mehr als 2 Millionen EUR den absolut höchsten Zuwachs. Knapp darunter blieb die Stadt Arneburg, dabei hat sich hier das Aufkommen gegenüber 2008 beinahe versechsfacht.

In 8 Prozent der Gemeinden überstiegen die Rückerstattungen an Unternehmen die Einnahmen. Am deutlichsten von diesen negativen Aufkommen betroffen waren die Gemeinden Zielitz und Loitsche, die 2008 noch Aufkommen von jeweils über 8 Millionen EUR auswiesen. Die Gemeinde Sorge musste erneut hohe Rückerstattungen leisten. Hier waren in den zurückliegenden fünf Jahren (Ausnahme 2007 leichtes Plus) keine positiven Aufkommen mehr zu verzeichnen.

Die Landeshauptstadt Magdeburg hatte mit 78 Millionen EUR Aufkommen absolut das höchste Gewerbesteuervolumen aller Kommunen, gefolgt von Halle mit rd. 44 Millionen EUR. Im kreisangehörigen Raum zählten 2009 neben Barleben die Städte Wittenberg, Bitterfeld-Wolfen, Leuna sowie die Gemeinden Sössen und Schkopau zu den aufkommensstärksten Kommunen.

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