Streit um Halles Graffiti-Mittel

Stadträte wollen Geld lieber ins Salinemuseum stecken

Erstmals hatte die Stadt Halle in diesem Jahr offiziell 50.000 Euro im Kampf gegen Graffiti in den städtischen Haushalt eingestellt. Mit dem Geld wollte Innendezernent Bernd Wiegand stärker gegen die Schmierereien vorgehen. Doch der Stadtrat sah es anders. In mehreren Ausschüssen votierten die Räte dafür, das Geld nicht für den Kampf gegen Graffiti einzusetzen, sondern um einen Kurator für das Salinemuseum zu bezahlen. Ein entsprechender Antrag der CDU-Stadträtin Ulrike Wünscher fand unter anderem im Kultur- und im Finanzausschuss eine Mehrheit.

“Mit großer Bestürzung und auch Enttäuschung habe ich zur Kenntnis nehmen müssen, dass ausgerechnet meine Partei, die CDU, im halleschen Stadtrat einen Antrag gestellt hat einen nicht unwesentlichen Anteil, des für den Kampf gegen illegale Graffitis eingestellten Geldes, umzuschichten”, schimpft nun Stefan Schulz vom Verein Halle gegen Graffiti. “Die Bedeutung des Projektes, für welches das Geld verwendet werden soll, kann und will ich nicht bewerten, aber ich bin der festen Überzeugung, dass es wesentlich bessere Möglichkeiten gibt dieses Geld im Haushalt bereit zu stellen.”

Niemals hätte er damit gerechnet, dass es die "eigenen" Leute von der CDU sein werden, die dem Kampf gegen illegale Graffitis Steine in den Weg legen würden und verweist auf das Kommunalwahlprogramm der Christdemokraten aus dem vergangenen Jahr. “Ich kann nur vermuten, dass hier nicht sachpolitische Erwägungen ausschlaggebend waren, sondern es in Wahrheit nur um eine weitere Beschädigung von Ordnungsbeigeordneten Dr. Wiegand geht. Sollte dies so sein, macht es den Vorgang für mich nur noch verwerflicher.” Schulz appelliert nun an die Stadträte, am Mittwoch gegen die geplante Umschichtung zu stimmen.

Wiegand will indes sein Anti-Graffiti-Programm auch auf die Altstadt ausdehnen. Inselkonzept Glaucha: Zwischen April und Juni 2009 seien 122 der 313 Glauchaer Häuser gereinigt worden, rechnet er vor. In der Altstadt seien 71 der 411 Häuser mit Graffiti beschmiert. Mit Flyern habe man Bewohner und Hauseigentümer bereits informiert, so Wiegand. Zudem werde eine Förderrichtlinie vorbereitet. Vereine können Patenschaften von Brücken, Gebäuden und Denkmälern übernehmen, stellt sich der Ordnungsdezernent vor.

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