Kulturbereich sollt gut 640.000 Euro einsparen, HWG will Künstlerhaus übernehmen, kein Kino-Sommer mehr

(ens) Der Kulturausschuss der Stadt Halle (Saale) hat am Donnerstag in einer Sondersitzung die von der Stadt vorgegebene Sparliste um 100.000 Euro gestutzt. Statt 739.800 Euro muss der Kulturbereich in diesem Jahr 639.800 Euro zur Konsolidierung des Haushalts beitragen - so zumindest will es der Ausschuss. Das letzte Wort aber hat der Stadtrat.

Reduziert hat der Ausschuss unter anderem den von der Verwaltung vorgeschlagenen Kürzungen bei der Stadtbibliothek. 300.000 Euro weniger sollte die Einrichtung ursprünglich bekommen, auf Antrag der CDU werden es nun nur noch 260.000 Euro. Die Differenz von 40.000 Euro sollte durch das Bundesfördermittelprojekt „Lernen vor Ort“ erreicht werden. Hierfür hatte sich die Saalestadt beworben und hofft auf einen Zuschlag. Weil aber noch unklar ist, ob die Stadt tatsächlich mit den Mitteln rechnen kann, wurde das 40.000-Euro-Sparziel auf Antrag der CDU mit 5 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen (SPD + Linke) rausgestrichen. Mehrheitlich folgte der Ausschuss auch einem Antrag von CDU-Stadtrat Wolfgang Kupke. Er forderte, aus den Haushaltsresten einen neuen Bücherbus zu kaufen. 250.000 Euro müssen investiert werden, 5 Räte waren dafür, drei waren dagegen bei einer Enthaltung. Im vergangenen Jahr hatte die Stadt den Kauf bereits ausgeschrieben, auch im Haushaltsplan war der Kauf vorgesehen. Wegen der Haushaltssperre hatte ihn die Stadt nicht realisiert. Finanziert werden soll der neue Bus aus Haushaltsausgaberesten. Die Stadt wollte den 13 Jahre alten Bus lediglich reparieren lassen, hatte dafür 25.000 Euro vorgesehen. „Damit kann der Bus noch ein bis zwei Jahre rollen“, so der zuständige Beigeordnete Tobias Kogge

Eine Abfuhr erteilte der Ausschuss auch den angepeilten Kürzungen beim Künstlerhaus 188 im Böllberger Weg, zuvor hatten Nutzer der Stadtverwaltung 1.600 gesammelte Unterschriften übergeben. Um 136.300 Euro sollte der Zuschuss sinken - die Hälfte des Gesamtzuschusses. Der Ausschuss reduzierte die Sparsumme auf 116.300 Euro. Allerdings folgten die Ausschussmitglieder auch mehrheitlich einem Antrag von Annegret Bergner (CDU). Sie forderte ein tragfähiges Konzept, welches bis zum 30. Juni vorliegen soll. Verhandlungen gibt es derzeit auch zwischen ZGM und HWG um die weitere Zukunft des Hauses. Demnach soll die HWG das Objekt übernehmen.

Keine Mehrheit fand auch die geplante Kürzung der Mittel für die Projektförderung. Fünf Räte waren dagegen, drei unterstützen die Vorschläge der Verwaltung. Im Bereich Theater und Konzerte war eine Senkung um 10.000 Euro vorgesehen, bei der Kunstpflege 25.000 Euro und bei der Heimatpflege 5.000 Euro. Existenzen von Vereinen seien nicht gefährdet, versuchte Dezernent Kogge zu beruhigen. Doch Tom Wolter, einst selbst für ein Freies Theater verantwortlich, befürchtete selbst durch die geringen Einsparsummen drastische Einschnitte in der freien Kulturszene, sprach von einer Tragödie.

Zurückgefahren werden auch von der Stadt durchgeführte Veranstaltungen auf der Freilichtbühne Peißnitz und in der Ulrichskirche. So stimmte der Ausschuss eine Kürzung der Mittel für die seit 1972 als Konzerthalle genutzte Ulrichskirche um 50.000 Euro zu. 13.500 Euro spart die Stadt bei der Freilichtbühne ein, wird hier keine eigenen Konzerte mehr durchführen. Auch der beliebte traditionelle Kinosommer wird den Sparzwängen der Verwaltung zum Opfer fallen. Die Stadt hofft nun auf private Veranstalter. Bereits im Herbst vergangenen Jahres hatte beispielsweise känguruh production daran Interesse bekundet.

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