Dienstag, 22. Mai 2012

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Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde des MdL Hendrik Lange

Am Montag, dem 07. Mai 2012, findet im Wahlkreisbüro im Ernst-Haeckel-Weg 5 in Halle-Neustadt von 10 bis 12 Uhr eine Bürgersprechstunde des Landtagsabgeordneten Hendrik Lange statt.

Politik

Petra Sitte zu bioethischen Themen im Bundestag: Öffentliches Forum am 19. April in Halle-Neustadt

Bioethische Themen erfahren in der Öffentlichkeit großes Interesse. In der parlamentarischen Entscheidungsfindung zu diesen Fragen verlaufen Konfliktlinien zumeist quer zu sonstigen parteipolitischen Konstellationen.

Politik

Linke Landtagsabgeordnete läuft zur CDU über

Edwina Koch-Kupfer ist mit Führungsstil ihrer Partei unzufrieden.

Übergabe Spendencheck, Quelle: , Copyright: DIE LINKE

Stadtgeschehen

Mit Brücken verbinden

Die Ankündigung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Bodo Meerheim, im Stadtrat, dass die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktion DIE LINKE für den Neubau der Neustädter Peißnitzbrücke von ihrem Sitzungsgeld spenden wollen, wurde in die Tat umgesetzt.

Politik

Straßenumbenennung ist ein Fehler

Der Stadtrat beschloss heute mit den Stimmen von CDU und SPD, die Philipp-Müller-Straße in Willy-Brandt-Straße umzubenennen.

Politik

Fraktion DIE LINKE: Bertelsmann-Studie belegt, dass Inklusion solider personeller Basis bedarf

"Die Studie belegt erneut, dass Sachsen-Anhalt bei allen Fortschritten erheblichen Nachholbedarf bei der Entwicklung eines inklusiven Schulsystems hat.

Politik

1000 Euro für Opfer rassistischer Gewalt in Mücheln

Die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt hat nach dem rassistischen Angriff auf einen türkischen Imbiss in Mücheln (Saalekreis) dringend um Spenden gebeten.

Politik

OB-Wahl: Linke küren Knöchel

Bei der Wahl zum neuen Oberbürgermeister von Halle (Saale) am 17. Juni wird Swen Knöchel für die Partei "Die Linke" antreten. Der Stadtparteitag wählte den 38jährigen Finanzwirt zu ihrem Kandidaten

Politik

Uniklinik und die mögliche Teilprivatisierung

Teilprivatisierung ist auch Privatisierung! Vor einem halben Jahr sorgte die mögliche Privatisierung der halleschen Universitätsklinik für Aufregung. Still ist es momentan darum geworden. Zu still, findet der Linke Landtagsabgeordnete Hendrik Lange aus Halle (Saale)

Politik

Haushalt: Linke drohen mit Disziplinarverfahren gegen OB

Die Stadtratsfraktion der Linken kritisiert die hallesche Stadtverwaltung wegen der anstehenden Haushaltsberatungen. "Seit der Einbringung im Dezember liegt den Stadträten nur ein unvollständiger, nicht nachvollziehbarer Haushaltsplanentwurf vor", so der Stadtvorsitzende Swen Knöchel. "Wesentliche Bestandteile, wie Finanzplan und Überleitungsrechnung, Einzelnachweise zu den Teilergebnisplänen und Produktplan fehlen, eine seriöse Beratung in den Ausschüssen ist deshalb nicht möglich

Politik

Verfassungsschutz hört mit: Linke unter Beobachtung

Fraktion DIE LINKE: Verfassungsschutz entlarvt sich endgültig als antidemokratische Institution Mindestens 27 Bundestagsabgeordnete der Linken werden vom Verfassungsschutz überwacht. Auch so genannte "Realos” sind darunter. Bei Sachsen-Anhalts Links-Fraktionschef Wulf Gallert sorgt die Überwachung für Kritik

Politik

Linke wollen Staatskirchenverträge prüfen lassen

Viel Geld fließt an die Kirchen in Sachsen-Anhalt. Allein im laufenden Jahr wird das Land 30 Millionen Euro an die evangelische und die katholische Kirche auszahlen. Im Doppelhaushalt 2012/13 sind die Zahlungen beschlossen wurden

Politik

Knöchel wird OB-Kandidat der Linken

Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Halle (Saale) am 17. Juni wird Swen Knöchel für Die Linke ins Rennen gehen. Das erklärte die Partei am Dienstag, nachdem es bereits seit Tagen entsprechende Gerüchte gab

Extremismus

Erneute Anschläge auf Wahlkreisbüro der Linken

(dpa)Auf Wahlkreisbüros der Linken in Sachsen-Anhalt sind am Wochenende erneut Anschläge verübt worden, Dabei wurden mehrere Scheiben zerstört, das Eindringen in die Büros gelang jedoch nicht. Ziel war erneut das Wahlkreisbüro der Linken-Landtagsabgeordneten Eva von Angern und Wulf Gallert in Magdeburg, wie die Linke in Magdeburg mitteilte. Nach Angaben der Polizei schlugen Unbekannte mit Hilfe eines zuvor an einer Baustelle gestohlenen Verkehrsschildes eine Fensterscheibe, die Verglasung der Eingangstür und ein Oberlicht ein

Politik

OB-Wahl: Linke präsentieren Kandidat

Am kommenden Dienstag will auch die Partei "Die Linke” ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl vorstellen. Inzwischen wird überparteilich spekuliert, dass der Stadtvorsitzende, Stadtrat und Landtagsabgeordnete Swen Knöchel die Partei vertreten könnte. Daraufhin angesprochen erklärte Knöchel gegenüber HalleForum

Politik

Kritik an Wirtschaftsförderungs-Plänen

Die Pläne von Sachsen-Anhalts Landesregierung zur Änderung stoßen in Sachsen-Anhalt auf ein unterschiedliches Echo. So lehnen IHK und Handwerkskammer die Neuregelungen in großen Teilen ab. Bei Linken begrüßen als Opposition hingegen weite Teile, lehnen aber wie die Kammern das geplante Bonussystem ab

Finanzen

Sachsen-Anhalter haben 2 Milliarden Euro Soli gezahlt

(dpa) Sachsen-Anhalt hat seit der Einführung des Solidaritätszuschlags bis Ende des vergangenen Jahres rund 2 Milliarden Euro an den Bund gezahlt. Damit liegt das Land im Vergleich der 16 Bundesländer auf Platz 13 vor dem Saarland, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linke-Fraktion hervor

Politik

Linke: Sachsen-Anhalt hat Koalition des Stillstands

(dpa) Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt hat nach Ansicht von Oppositionsführer Wulf Gallert keine inhaltliche Linie. «Es handelt sich in Sachsen-Anhalt um eine Koalition des politischen Stillstands», sagte der Linken-Fraktionschef in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. «Wir haben es mit einer Landesregierung zu tun, die vor allen Dingen aus machtpolitischen Gründen gegründet worden ist», sagte Gallert

Kriminalität

Nazi-Post für Halles Linke

Im Fall der deutschlandweiten Mordserie an Türken und Griechen hat die Partei die Linke in Sachsen-Anhalt ein Bekennervideo der Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" erhalten. Die DVD habe in dieser Woche in einem Briefkasten eines Parteibüros in Halle (Saale) gelegen, sagte Parteisprecherin Anke Lohmann am Sonntag. Darin bekenne sich die Gruppe unter anderem zu der Mordserie an migrantischen Kleinunternehmern, zum Nagelbombenanschlag in Köln 2004 und zum Mord an einer Polizistin in Heilbronn 2007

Politik

OB-Wahl: Auch Linke mit eigenem Kandidaten

Die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr wirft ihre Schatten voraus. Auch die Linken werden nun mit einem eigenen Kandidaten antreten. Vor dem Hintergrund der drängenden Probleme der Stadt sei man in Gesprächen mit SPD und Grünen bemüht gewesen, einen gemeinsam getragenen Kandidaten aufzustellen