Dienstag, 22. Mai 2012

hauptausschuss

Übersicht

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Stadtgeschehen

Peißnitzexpress rollt zu Ostern

Vertragsverhandlungen mit Sponsor kurz vor Abschluss, Stadt kann andernfalls Zuschuss gar nicht kürzen.

Politik

Osttangente: keine Abstimmung im Hauptausschuss

Der Beschluss zum Bau der Osttangente wackelt weiterhin. Der Hauptausschuss hat am Mittwoch wegen zu vieler offener Fragen keinen Beschluss gefasst.

Bauvorhaben

Osttangente: weitere Ausschuss-Runden

Der vierte Bauabschnitt für die Haupterschließungsstraße Ost in Halle (Saale), der so genannten Osttangente, wird sich weiter verzögern. Der Hauptausschuss hat am Mittwoch die Verwaltungsvorlagen zum Grundsatz- und Baubeschluss zurück in den Planungsausschuss verwiesen. Die Stadt habe noch nicht alle Fakten ausreichend dargelegt, machten mehrere Ausschussmitglieder deutlich

Politik

Jägerplatz: Schüler dürfen Alternative wählen

Der hallesche Stadtverwaltung droht beim Schulentwicklungsplan eine Pleite. Am Mittwoch hat sich der Hauptausschuss mit der Thematik beschäftigt. Wegen gleicher Voten in den Fachausschüssen mussten zu großen Teilen keine Beschlüsse mehr gefasst werden

Politik

Hauptausschuss stimmt für Geier als Bürgermeister

Neuer Bürgermeister von Halle (Saale) und damit Stellvertreter der Oberbürgermeisterin soll Finanzdezernent Egbert Geier werden. Der Hauptausschuss votierte einstimmig dafür. Nächste Woche muss nun noch der Stadtrat das endgültige OK geben

Bauvorhaben

Osttangente: Entscheidung erst im Januar

Der Grundsatzbeschluss zum Weiterbau der Osttangente in Halle (Saale) zwischen Delitzscher Straße und B100 wird erst in der Januar-Sitzung des Stadtrates gefasst und damit einen Monat später als zunächst vorgesehen. Darüber informierte Baudezernent Uwe Stäglin am Mittwoch im Hauptausschuss. Hintergrund ist die Entscheidung des Planungsausschusses, der sich für eine Unterteilung in zwei Bauabschnitte ausgesprochen hatte

Politik

Haushalt: Klagt Halle gegen Land?

Die finanzielle Situation der Stadt Halle (Saale) könnte schon bald die Gerichte beschäftigen. "Wir sind der Meinung, dass wir Rechtsmittel einlegen sollen”, sagte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados im Hauptausschuss. Sie hatte sich zuvor mit den Fraktionsvorsitzenden getroffen, um über die Meinung der Parteien zu beraten

Politik

Keine Bettensteuer in Halle

Für Übernachtungen in Halle muss voraussichtlich keine Bettensteuer gezahlt werden. Ein entsprechender Antrag der Fraktion MitBürger für Halle/Neues Forum wurde bei Stimmengleichheit von je sechs Ja- (Mitbürger, Linke, Grüne) und sechs Nein-Stimmen (CDU, SPD, FDP) abgelehnt. Das letzte Wort hat nächste Woche der Stadtrat

Politik

Schulentwicklungsplanung: Hauptausschuss schmettert Klage-Androhung ab

Wer ist für die Schulentwicklungsplanung zuständig? Zur Klärung dieser Frage wird es möglicherweise keine Klage des Stadtrates geben. Der Hauptausschuss lehnte am Mittwochnachmittag einen gemeinsamen Antrag von Linke, FDP und Grünen zu einem Kommunalverfassungsstreitverfahren ab. Die drei Fraktionen wollten die Verwaltung herausfordern und gerichtlich klären lassen, ob Stadtrat oder Stadtverwaltung die Schulplanung beschließen

Politik

Ausschüsse gegen neuen Ehrentitel

Viele Hallenser engagieren sich ehrenamtlich, tun etwas für ihre Stadt. Und denen sollte man einmal "Dankeschön” sagen, findet die SPD. Einen entsprechenden Antrag hat sie im Stadtrat gestellt

Politik

Jägerplatz: OB gesteht Fehlverhalten der Verwaltung

Die Schließungsverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Jägerplatzschule beschäftigt noch immer die Politik in der Stadt. Denn obwohl sich der Stadtrat für einen Erhalt der Schule ausgesprochen hatte, legte die Stadtverwaltung gegen die Verfügung keinen Widerspruch ein. Zudem wurden die Räte erst am letzten Tag des Ablaufs der vierwöchigen Widerspruchsfrist über das Schreiben des Landesverwaltungsamtes informiert

Stadtgeschehen

Spontanpartys beschäftigen die Politik

Bereichern sie die hallesche Musik- und Partyszene? Sind sie störend und illegal? Seit Wochen läuft in Halle die Diskussion um die so genannten Spontanpartys. Nun scheint ein Grenzpunkt erreicht zu sein. Im Hauptausschuss forderte der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Bönisch ein härteres Vorgehen gegen die illegalen Veranstaltungen

Politik

Hauptausschuss für Städtepartnerschaft mit Savannah

Der Vertrag zur Städtepartnerschaft zwischen Halle (Saale) und der US-Stadt Savannah (Georgia) kann voraussichtlich im Oktober unterzeichnet werden. Nachdem der City Council von Savannah bereits zugestimmt hat, soll kommende Woche auch der hallesche Stadtrat folgen. Vorbereitend hat der Hauptausschuss am Mittwochabend bereits sein OK gegeben

Politik

Kostenloses Mittagessen? Ja, Nein, Vielleicht

Kinder aus Hartz-IV-Familien werden wohl auf absehbare Zeit in Halle (Saale) kein kostenloses Mittagessen erhalten. Zwar stimmte der Hauptausschuss am Mittwoch einem Antrag von SPD, Linken und Grünen mit knapper Mehrheit (sechs Ja, fünf Nein, eine Enthaltung) zu, auch im Stadtrat haben die einbringenden Fraktionen eine knappe Mehrheit. Doch Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados kündigte Widerspruch an, sollte auch der Stadtrat zustimmen

Bauvorhaben

Saline-Brücke: Verwaltung prüft Nachbesserungen

In den vergangenen Tagen hatte HalleForum. de über die Neuplanungen für die Brücke von der Franz-Schubert-Straße zur Saline berichtet. Diese wird um 1,40 Meter abgesenkt, damit auch Rollstuhlfahrer die Brücke nutzen können und auf einen Aufzug verzichtet werden kann

Politik

Halle wählt neuen OB im Sommer 2012

Im Sommer 2012 wird Halle (Saale) einen neuen Oberbürgermeister und damit den Nachfolger von Amtsinhaberin Dagmar Szabados wählen. Wie Szabados im Hauptausschuss informierte, müsse zwischen 1. Juni und 31

Politik

Singschule: Auch Hauptausschuss für Jugendwerkstatt

In der Auseinandersetzung um die künftige Trägerschaft der Singschule hat sich nach dem Finanzausschuss auch der Hauptausschuss für die Weiterbetreibung durch die Jugendwerkstatt ausgesprochen. Mit sieben Ja- (SPD, FDP, CDU) und fünf Nein-Stimmen (Linke, Grüne, MitBürger) wurde der Vorlage der Verwaltung zugestimmt, den Vertrag mit der Jugendwerkstatt zu verlängern. Allerdings soll ein Beirat eingerichtet werden, der den Träger künftig berät

Fußball

HFC bekommt Zulassung und holt HSV

Der Hallesche FC ist wirtschaftlich für die kommende Spielzeit gut aufgestellt. Die DFB-Zentralverwaltung hat ihre Zustimmung für die Spielzeit 2011/12 gegeben. Zulassungsbeschwerdeausschuss und Spielausschuss müssen allerdings noch die endgültige Zustimmung erteilen

Politik

Gestaltungsbeirat: Stadt sagt Sitzung ab

Die Stadt Halle (Saale) braucht keinen Gestaltungsbeirat, findet die FDP. Schließlich muss sich kein Bauherr dem Gremium stellen, alles läuft auf freiwilliger Basis. Und auch an die Beschlüsse muss man sich nicht halten

Politik

Osttangente: Keine Entscheidung im Mai-Stadtrat

Im Mai wird es im Stadtrat keine Entscheidung zum letzten Bauabschnitt der Haupterschließungsstraße Ost - der so genannten Osttangente - geben. Das erklärte Planungsdezernent Thomas Pohlack am Mittwoch im Hauptausschuss. Doch das verwundert